Rückblick: Die AfD nach 6 Monaten Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder)

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afdwatchffoAm 19. Juni 2014 tagte das erste Mal die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) nach der Brandenburger Kommunalwahl 2014. Nach einem halben Jahr und 6 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Tagung von über 30 Ausschusssitzungen sind die Aktivitäten der AfD eher spärlich.

Rückblick

In Frankfurt (Oder) trat die AfD mit 14 Kandidat*Innen zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an. Mit Ausnahme des früher NPD-nahen Meinhard Gutowski hatten alle AfD‘ler*Innen noch kein Mandat im Frankfurter Stadt Parlament. Dass sie sich für die AfD entschieden haben, um in das Stadt-Parlament gewählt zu werden, ist kein Zufall, sondern eine bewusste politische Positionierung am rechten Rand. Bei den Wahlen zum Bundestag erreichte die AfD im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree ein Wahlergebnis von 6,4 % und lag damit über dem Bundesdurchschnitt.

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Die AfD in der Frankfurter Kommunalpolitik: 18.11. 2014 – Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales

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Ein Antrag bezüglich einer Konzeption dezentraler Unterbringung von Geflüchteten seitens der Fraktion Die Grünen und der Partei Die Linke brachte den sachkundigen Einwohner der AfD, Gerhard Heyder, beim Ausschuss für Bildung, Sport, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales am 18.11.2014 zur Offenlegung der rassistischen Ressentiments der Partei.

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