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Rückblick: Die AfD nach 6 Monaten Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder)

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afdwatchffoAm 19. Juni 2014 tagte das erste Mal die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) nach der Brandenburger Kommunalwahl 2014. Nach einem halben Jahr und 6 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Tagung von über 30 Ausschusssitzungen sind die Aktivitäten der AfD eher spärlich.

Rückblick

In Frankfurt (Oder) trat die AfD mit 14 Kandidat*Innen zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an. Mit Ausnahme des früher NPD-nahen Meinhard Gutowski hatten alle AfD‘ler*Innen noch kein Mandat im Frankfurter Stadt Parlament. Dass sie sich für die AfD entschieden haben, um in das Stadt-Parlament gewählt zu werden, ist kein Zufall, sondern eine bewusste politische Positionierung am rechten Rand. Bei den Wahlen zum Bundestag erreichte die AfD im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree ein Wahlergebnis von 6,4 % und lag damit über dem Bundesdurchschnitt.

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