“Frankfurter sollen frei und bodenständig leben können!” – Die AfD nach einem Jahr in der Frankfurter Stadtverordneten Versammlung

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Seit nun mehr einem Jahr sitzt die AfD in der Frankfurter Stadtverordneten Versammlung (StVV). Dieser Artikel ist eine Weiterführung des Artikels „Rückblick: „Die AfD nach sechs Monaten Kommunalpolitik in Frankfurt (Oder)“, beleuchtet werden die Monate Januar – Juli 2015.

Auch im ersten Halbjahr 2015 fällt die Bilanz der AfD Fraktion eher bescheiden aus: Die Fraktion brachte es wieder nur auf eine Beschlussvorlage und vier Anfragen.

Die eingebrachte Beschlussvorlage vom 22. April 2015 behandelt „die Sanierung
des Buschmühlenweges unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes„. Ihr vorausgegangen war eine Anfrage dazu im Haupt-, Finanz- und Ordnungs- Ausschuss am 2. März 2015.
Die Beschlussvorlage wurde sowohl im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt am 22. April 2015 als auch in der StVV am 7. Mai 2015 abgelehnt.

In zwei weiteren Anfragen ging es um den Abriss der Hochhäuser in der
Baumgarten Straße und um die Bauarbeiten in der Güldendorfer Straße.

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